>> Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand 05.09.2010)
§ 1 Allgemeiner Zugang
Die Umfis-Datenbank ist allgemein zugänglich.
§ 2 Umgang mit den Daten
Die Verwendung der Daten ist nur für den eigenen Gebrauch zulässig. Eine Weitergabe an Dritte, insbesondere zu kommerziellen Zwecken, ist nicht zulässig.
§ 3 Abschluss von Verträgen
Soweit der Nutzer Verträge mit Unternehmen oder Institutionen schließt, die sich auf der Plattform präsentieren, kommen diese Verträge direkt zwischen dem jeweiligen Unternehmen oder der jeweiligen Institution und dem Nutzer User zustande.
§ 4 Haftung
(1) Die Umfis-Datenbank ist eine Plattform, auf der sich teilnehmende Unternehmen und Institutionen präsentieren. Die Unternehmen und Institutionen sind für den Inhalt dieser Präsentation selbst verantwortlich. Die IHK übernimmt deshalb keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Sie hat weder Einfluss auf die von den Umweltfirmen und –institutionen in die Datenbank eingestellte Daten noch auf die Inhalte der verknüpften Seiten.
(2) Die IHK übernimmt keine Haftung für die Inhalte anderer Websites, die die Nutzer über Hyperlinks von den Seiten der Umfis-Datenbank aus besuchen können. Hierbei handelt es sich um fremde Angebote, auf deren inhaltliche Gestaltung die IHK keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind eine Serviceleistung der IHK. Die IHK ist für die Inhalte jedoch nicht verantwortlich. Sollte der Kunde Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten von Websites anderer Anbieter erhalten, die er über das Angebot der Umfis-Datenbank aus per Hyperlink besuchen kann, bittet die IHK um einen Hinweis, damit sie den Verweis auf das entsprechende Angebot aufheben kann.
(3) Die Leistungserbringung durch die IHK unterliegt der Einschränkung, dass Dienste im Internet nach dem derzeitigen Stand der technischen und betrieblichen Möglichkeiten weder fehlerfrei noch stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z.B. Viren) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art begründen. Die IHK ist berechtigt, zu Zwecken der Wartung und zur Durchführung von Reparaturen die Erreichbarkeit der Plattform oder einzelner Dienste oder Teile davon in für den Kunden zumutbarem Ausmaß zu unterbrechen. Dies begründet bei fehlendem Verschulden der IHK keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art gegen die IHK.
(4) Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet die IHK für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten der IHK Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet die IHK nur soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen der IHK besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der IHK, ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Gegenüber Verbrauchern haftet die IHK nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von der IHK zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die IHK jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der IHK der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(6) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die IHK und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 5 Vorbehalt der Änderung
(1) Die IHK behält sich vor, die im Anhang dargestellten Präsentationsmodi, insbesondere die angeführten Schlagwörter und Themenbereiche, zur Verbesserung des Angebots, insbesondere seiner Funktionen, seines Designs und seiner technischen Weiterentwicklung zu ändern. Davon wird der Kunde per E-Mail in Kenntnis gesetzt.
(2) Die IHK behält sich vor, die im Anhang dargestellten Rechercheoptionen, insbesondere die angeführten Schlagwörter und Themenbereiche zur Verbesserung des Angebots, insbesondere seiner Funktionen, seines Designs und seiner technischen Weiterentwicklung zu ändern. Davon wird der Kunde per E-Mail in Kenntnis gesetzt.
(3) Weiter behält sich die IHK vor, das jährliche Entgelt nach billigem Ermessen neu festzusetzen. Die Änderung wird dem Kunden spätestens 2 Wochen vor Ablauf der Kündigungsfrist bekannt gegeben.
§ 6 Keine Bindung an Angebote
Die Angebote zur Eintragung und zum Nutzungsvertrag sind freibleibend und unverbindlich.
